Neustadt – Die 7-Tages-Inzidenz der Region Hannover liegt heute bei 59,8. Da die Inzidenz bereits seit mehreren Tagen über 50 ist, hat die Region Hannover letzte Woche bekanntgegeben, dass heute geprüft werden soll, ob es eine eigene Verordnung der Region geben soll. Wir berichteten. Dieses ist nun nicht der Fall – die Region Hannover wartet auf die Landesverfügung des Landes Niedersachsen, die für den 25. August erwartet wird.
Vor dem Hintergrund der neuen Landesverordnung, die für Mittwoch, 25. August angekündigt ist, hat die Region Hannover entschieden, trotz der Überschreitung des Corona-Schwellenwerts über 50 am heutigen Montag keine Allgemeinverfügung zu veröffentlichen. Stattdessen wird sie Mittwoch auf der neuen Rechtsbasis eine Allgemeinverfügung vorbereiten. „Wir müssen nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit handeln und beachten, was Ziel der Verordnung ist. Es kann nicht darum gehen, nur den Paragraphen Genüge zu tun. Ziel ist, die Infektionen einzudämmen. Und dafür brauchen wir Klarheit, alles andere wäre auch für die Bürgerinnen und Bürger kaum nachvollziehbar“ sagt Regionspräsident Hauke Jagau. „Es wäre nicht sinnvoll, für einen Tag Regelungen zu veranlassen, die am Mittwoch schon wieder hinfällig sind.“
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